Sitzung
17/2008
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Dachau, Großer Sitzungssaal
Datum
24.07.2008
Zeit
08:38-11:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Gemeinsames Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft (GfA) - Anstalt des öffentlichen Rechts der Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau,
Änderung der Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 56, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
(Gemeinnützige) Wohnungsbaugesellschaft mbH im Landkreis Dachau,
1. Erhöhung des Stammkapitals
2. Auflösung und Abwicklung der Gesellschaft
3. Änderung der Satzung mit Änderung der Firmenbezeichnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 57, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Neuerlass der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 58, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Übernahme von Elternbeiträgen zur Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 58, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Förderung von Jugendsozialarbeit an Grundschulen,
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.02.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 58, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.06.2008 zum künftigen Vollzug des SGB II nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007, 2 BvR 2433/04 und 2 BvR 2434/04

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Landkreisgymnasien,
Reduzierung des Preises für die Mittagsverpflegung
- hier: Sachstandsbericht zu den Anträgen der Bündnis 90/Die Grünen- und FW/ÜB-Kreistagsfraktion je vom 03.07.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 45, Enthaltungen: 12, Befangen: 1

 
Ö 9
Vollzug des Bayer. Behindertengleichstellungsgesetzes,
Satzungsänderung über die/den Behindertenbeauftragte/n

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 52, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

 
Ö 10
Wiederbestellung der Behindertenbeauftragten nach Art. 18 BayBGG und § 1 der Satzung über die/den Behindertenbeauftragte/n des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 52, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

 
Ö 11
Antrag von Frau Kreisrätin Marese Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 10.12.2007,
Beitritt des Landkreises Dachau zum Klimabündnis

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Voraussichtliche Entwicklung des Kreishaushalts 2008,
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 57, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 13
Weiterer Ausbau der S-Bahnlinie A,
Bericht über den aktuellen Sachstand sowie das weitere Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Kreisstraße DAH 3,
Verlängerung des Geh- und Radweges zwischen Straßbach und Markt Indersdorf - Antrag der FW/ÜB-Kreistagsfraktion vom 03.07.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 58, Enthaltungen: 0