Sitzung
18/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Dachau, Großer Sitzungssaal
Datum
23.07.2010
Zeit
09:05-11:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
SGB II,
Neuorganisation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 54, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Verordnung zur Festsetzung des Sozialhilferegelsatzes im Landkreis Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.10.2009 um Darstellung der aktuellen Situation der stationären Dauerpflege von SeniorInnen im Landkreis Dachau einschließlich der Zukunftsplanungen und Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.12.2009 um weiteren detaillierten Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.10.2009 um Mitteilung, wie sich der Umgang mit älteren PatientInnen und mit DemenzpatientInnen in den Amperkliniken AG Dachau derzeit vollzieht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
GfA A.d.ö.R.,
Antrag von Kreisrat Posch vom 29.03.2010 zur Veräußerung der GfA-Beteiligung,
Antrag der CSU-Fraktion vom 19.04.2010 zur Optimierung der GfA als Wärme- und Energieversorger und Entwicklung weiterer Optionen,
Antrag von Kreisrat Poschvom 19.04.2010 zur Erstellung einer ganzheitlichen Planung für eine Standorterweiterung mit dem Ziel die betriebliche Tätigkeit der GfA zukunfts- und verkaufsfähig zu machen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 48, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Landkreises Dachau (Kommunale Kostensatzung mit Kommunalem Kostenverzeichnis)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 46, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 8
Vollzug des Kreishaushalts 2010,
Finanzbericht zum 31.05.2010 und Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 43, Enthaltungen: 0, Befangen: 2