Sitzung
21/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Dachau, Großer Sitzungssaal
Datum
17.07.2015
Zeit
08:30-11:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 54, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Schulbedarfsplanung für den Landkreis Dachau,
Weiterentwicklung insbesondere der Gymnasialplanung –
a) Antrag auf Genehmigung eines vierten Gymnasiums (CSU-Kreistagsfraktion vom 10.05.2013) b) Antrag auf Errichtung einer staatlichen FOS/BOS im Campus der Staatlichen Berufsschule Dachau mit den Ausbildungsrichtungen „Technik, Gesundheit und Internationale Wirtschaft“ (SPD-Kreistagsfraktion vom 20.04.2015)

Beschluss: ergänzt beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 54, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Antrag bezüglich FOS/BOS

Beschluss: ergänzt beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 54, Enthaltungen: 0

AN/2015/015
Ö 3
Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen im Landkreis Dachau,
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion (KR Harald Dirlenbach) vom 08.05.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 30, Enthaltungen: 24

 
Ö
Ausbau der Jugensozialarbeit an Schulen im Landkreis Dachau,
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion (KR Harald Dirlenbach) vom 08.05.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 30, Enthaltungen: 24

 
Ö 4
Kindertagespflege im Landkreis Dachau - Schaffung einer flächendeckenden Ersatzbetreuung,
Antrag der FW Dachau-Kreistagsfraktion (KR Sebastian Leiß) vom 16.02.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 53, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 5
Errichtung einer Betriebstagesstätte durch den Landkreis,
Antrag der CSU-Kreistagsfraktion (KR Wolfgang Offenbeck und Kreisrätin Stephanie Burgmaier) vom 30.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 53, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 6
Kommunale Abfallwirtschaft,
Gemeinsames Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft (GfA) - Anpassung Abnahmevertrag wegen Änderung der Annahmebedingungen für künstliche Mineralfasern auf der Deponie Jedenhofen, Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 53, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 7
Bundesprogrammm "Demokratie leben",
Projektbeteiligung

Beschluss: ergänzt beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 51, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 8
Vollzug des Kreishaushalts 2015,
Finanzbericht zum 30.04.2015 und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 52, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 9
Kreishaushalt 2015 und Finanzplanung 2014 bis 2018,
Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2015,
gemeinsamer Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CSU vom 01.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 53, Enthaltungen: 0

 
Wir beantragen, eine weitere Stelle im Stellenplan in der 3. Qualifizierungsebene auszuweisen. Der Antrag soll nach Möglichkeit zusammen mit dem Nachtragshaushalt 2015 behandelt werden.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 53, Enthaltungen: 0

AN/2015/020
Ö 10
Bekanntgabe Ergebnis Jahresrechnung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Vereinbarung zum Forderungseinzug durch die gemeinsame Einrichtung (gE) Jobcenter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 50, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

 
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2012 des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 50, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

 
Ö 13
Entlastung der Jahresrechnung 2012 des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 52, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 14
Entschärfung von Unfallschwerpunkten auf Kreis- und Staatsstraßen im Landkreis Dachau,
Antrag der FW Dachau-Kreistagsfraktion (KR Sebastian Leiß) vom 15.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Gesamtverkehrskonzept Landkreis Dachau mit integriertem Nahverkehrsplan

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
MVV-Gemeinschaftstarif,
Antrag der FW Dachau-Kreistagsfraktion (Kreisrat Sebastian Leiß) vom 07.04.2015 "Verbesserung und Vereinfachung der MVV-Tarifstruktur in Dachau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 54, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 17
Regionaler MVV-Omnibuslinienverkehr,
a) Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf die Große Kreisstadt Dachau
b) Antrag der Großen Kreisstadt Dachau auf Übernahme der Linie 719 ("Citybus") in die Grundversorgung
c) Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dachau und dem Landkreis Dachau vom 26.11./13.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 55, Enthaltungen: 0