Sitzung
38/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Dachau, Kleiner Sitzungssaal
Datum
09.12.2016
Zeit
08:31-11:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 08:31 Uhr
Ö 1
Übernahme zweier Zeltanlagen aus dem Landkreis Starnberg,
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Beitritt des Landkreises Dachau zum Verein "Runder Tisch gegen Rassismus",
Gemeinsamer Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion sowie der FW Dachau-Kreistagsfraktion vom 19.04.2015

Beschluss: vorberaten

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Dachau AGIL e.V.,
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Haushaltsmittel für Gesamtverkehrskonzept mit integriertem Nahverkehrsplan sowie Interkommunalem Verkehrskonzept München Nord

Beschluss: getrennte Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss:
 
Ö 5.1
Fortschreibung der Sozialraumanalyse für den Landkreis Dachau für die Berichtsjahre 2014 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Förderung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Altomünster

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.3
Förderung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Markt Indersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4
Kindertagespflege im Landkreis Dachau,
Weiterführung der flächendeckenden Ersatzbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Beratungsfolge Haushalt:
 
Ö 6.1
Entwurf Verwaltungshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Einzelplan 4 - Amt für Jugend und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2
Entwurf Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Einzelplan 4 - Amt für Jugend und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3
Vorberatung des Kreishaushalts 2017,
Kulturpflegehaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Entwurf Verwaltungshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für die Tiefbauverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 8
Entwurf Vermögenshaushalt 2016 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für die Tiefbauverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Entwurf Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Feuerwehr und Katastrophenschutz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 10
Entwurf Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs (insbesondere MVV-Finanzrahmen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Entwurf Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Einzelplan 4 - soziale Sicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Entwurf Verwaltungshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Mittel Unterhalt und Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 13
Entwurf Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020 für Mittel Unterhalt und Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Entwurf Verwaltungshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020,
zusammenfassende Darstellung und vorläufiger Abgleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Entwurf Vermögenshaushalt 2017 mit Finanzplanungsjahren 2016 bis 2020,
Situationsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Berufsschule Dachau,
Generalinstandsetzung und Ringschluss - Inanspruchnahme des KfW/BayernLabo-Kreditprogramms, „Energieeffizient Bauen und Sanieren 217/218“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Schaffung einer Stelle zur Förderung der deutsch polnischen Beziehungen vor allem in Form von organisatorischer Unterstützung sowie in Form von Dolmetscherbegleitung, Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2016

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1