Sitzung
25/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Dachau, Großer Sitzungssaal
Datum
21.07.2023
Zeit
09:10-10:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:10 Uhr
Ö 1
Gemeinsames Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft, A.d.ö.R. der Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau (GfA);
Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 54, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 2
Kommunale Abfallwirtschaft;
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung zum 01.08.2023 - Ausschluss von biologisch abbaubaren Sammelbeuteln für die Biomüllsammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 57, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 3
Museumsforum Dachau;
Beitritt des Bezirks Oberbayern in den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen - Änderung der Zweckverbandssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 58, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Besetzung des Zweckverbands Dachauer Galerien und Museen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 55, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 57, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Dachau;
Mittelaufstockung im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Kindertagespflege im Landkreis Dachau;
Kostenbeitragssatzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung in qualifizierter Tagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 56, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 8
Internationale Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion München "Räume der Mobilität";
Teilnahme des Landkreises Dachau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Vergabe des Nachhaltigkeitspreises (ehemals Energiepreis);
Neuausrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 57, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Bilanz zur Frauenförderung im Landkreis Dachau;
Sachstandsbericht 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Staatliche Realschule Odelzhausen/Glonntal-Realschule;
Kapazitätserweiterung Sporthalle - Kooperation zwischen Landkreis und Gemeinde bzw. Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 56, Enthaltungen: 0, Befangen: 0